Die Konferenz zur Zukunft Europas sollte ursprünglich am 9. Mai 2020 – am Europatag – offiziell starten. Inzwischen geht das Jahr 2020 zu Ende und die Konferenz hat weder ein Format, noch eine Führung noch ein politisches Mandat der EU-Institutionen. Der folgende Blogbeitrag wirft einen Blick zurück auf ein krisengeprägtes Jahr und sucht das Scheitern […]
Das Europäische Parlament hat eine schwierige Position innerhalb des instituionellen Gefüges der Europäischen Union inne. Es findet sich gefangen zwischen politischer Ambition und inter-institutionellen Machtkämpfen. Die Konferenz zur Zukunft Europas illustriert das Dilemma – und könnte einen Ausweg bieten.
Ressourcen und Anstrengungen der EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten konzentrieren sich momentan auf den Umgang mit der Covid-19-Pandemie. Dabei sind die Konflikte, welche die Diskussionen um eine angemessene europäische Antwort auf die Krise und ihre künftigen Auswirkungen strukturieren, symptomatisch für ein grundsätzlicheres Bild des Zustands der Union. (Blogbeitrag in englischer Sprache)
Im Juli 2019 hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Rede vor dem Europäischen Parlament ihre politischen Zielsetzungen für die Amtszeit 2019-2024 erläutert. Teil davon ist die von ihr initiierte Konferenz zur Zukunft Europas – ein partizipatives Format, das die europäischen Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Debatte um die Zukunft der Europäischen Union […]